Viele tierfreundliche parlamentarische Geschäfte werden nie behandelt

24. März 2024
Webartikel

Hunderte von Vorlagen, die von gewählten Volksvertreterinnen und Volksvertretern eingereicht wurden, fallen jedes Jahr unter den Tisch. Sie werden abgeschrieben, weil der Rat seine Beratungen nicht innerhalb der maximalen Frist von zwei Jahren abgeschlossen hat.

Die ehemalige grüne Nationalrätin Meret Schneider reichte während der Legislaturperiode 2019-2023 Dutzende von Vorlagen zur Verbesserung des Tierschutzes ein.

Während sie im Oktober 2023 nicht wiedergewählt wurde, wurden mehrere tierfreundliche Vorlagen, die sie im März 2022 eingereicht hatte, Anfang Dezember von einer anderen Nationalrätin, Irene Kälin, "übernommen".

Leider werden diese Vorlagen nicht vom Nationalrat behandelt, da sie bereits vor mehr als zwei Jahren eingereicht wurden. Dabei hätten sie die Situation der sogenannten "Labortiere" stark verbessern können.

Es handelt sich namentlich um die Motionen :

- 𝟮𝟮.𝟯𝟯𝟬𝟬 "3R-Kompetenz der kantonalen Tierversuchskommissionen stärken".

Die Motion forderte den Bundesrat auf, die gesetzlichen Grundlagen für die kantonalen Tierversuchskommissionen anzupassen, um deren 3R-Kompetenzen zu stärken.

- 𝟮𝟮.𝟯𝟯𝟬𝟭 "Ausstieg aus belastenden Primatenversuchen".

In dieser Motion wurde gefordert, Experimente mit Schweregrad 2 oder 3 an Primaten zu verbieten.